Was wird in einer Klaviyo-Abmahnung konkret gefordert?

Typischerweise werden Unterlassungserklärungen, Schadensersatz (bis zu 5.000 €), Auskunftsansprüche und Erstattung der Anwaltskosten gefordert.

Warum werden Klaviyo-Nutzer abgemahnt?

Der Vorwurf lautet meist, dass personenbezogene Daten ohne rechtskonforme Grundlage in die USA übermittelt werden – ein angeblicher DSGVO-Verstoß.

Sollte ich die geforderte Unterlassungserklärung unterschreiben?

Nicht ohne anwaltliche Prüfung. Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung würde dir die weitere Klaviyo-Nutzung dauerhaft verbieten.

Ist die Nutzung von Klaviyo grundsätzlich rechtswidrig?

Nein. Klaviyo hat Maßnahmen zur DSGVO-Konformität umgesetzt und ein offizielles Statement zur Rechtslage veröffentlicht.

Was sollte ich tun, wenn ich eine Abmahnung erhalte?

Ruhe bewahren, keine vorschnellen Zahlungen leisten und umgehend einen spezialisierten Rechtsanwalt für IT-/Datenschutzrecht konsultieren.

Klaviyo Abmahnung: Ablauf, Inhalt Umgang

Klaviyo Abmahnung:
Ablauf, Inhalt & Umgang

Einleitung

In der letzten Zeit häufen sich Abmahnungen von Online-Händler:innen und Website-Betreiber:innen, die Klaviyo verwenden, um ihre E-Mail-Marketing-Kampagnen durchzuführen. Teilweise lässt sich aktuell von einer regelrechten „Abmahnwelle" sprechen, nachdem bereits im letzten Jahr Google Fonts mit einer Welle von Massenabmahnungen konfrontiert wurde. Die Abmahnungen werden von Anwaltskanzleien im Auftrag von Verbraucherzentralen, Wettbewerbern oder auch von Einzelpersonen verschickt.

In diesem Artikel möchten wir den Ablauf einer Klaviyo Abmahnung erläutern, den Inhalt einer Klaviyo Abmahnung darstellen und das Statement von Klaviyo dazu darstellen. Zudem geben wir dir Hinweise darauf, wie viele unserer Kunden vorgehen, wenn du selbst von einer solchen Klaviyo Abmahnung betroffen bist. Klaviyo selbst hat zu diesem Thema bereits ein Statement herausgebracht. Dieses möchten wir dir abschließend zu diesem Blogpost präsentieren.

Wir weisen freundlich darauf hin, dass die MAILODY GmbH ein E-Mail Marketing Agentur ist und keine rechtliche Beratung geben darf bzw. gibt. Im Detail müssen alle Informationen mit der eigenen rechtlichen Vertretung überprüft werden.

Ablauf einer Abmahnung

Eine Abmahnung ist eine Art Vorwarnung, die an den Empfänger gerichtet ist, um ein bestimmtes Verhalten oder eine Handlung abzustellen. Sie soll eine außergerichtliche Einigung ermöglichen und ist meist mit einer Fristsetzung verbunden. Werden die geforderten Maßnahmen innerhalb dieser Frist nicht erfüllt, kann der Abmahner gerichtliche Schritte einleiten. Eine Abmahnung ist somit ein Instrument zur außergerichtlichen Konfliktlösung.

Im Rahmen einer Abmahnung werden verschiedene Ansprüche geltend gemacht, wie zum Beispiel Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz oder auch Rechtsanwaltskosten. Eine Abmahnung ist in der Regel mit Kosten verbunden, die der Abgemahnte zu tragen hat. Diese können je nach Streitwert und Aufwand der Abmahnung sehr hoch sein.

So kam es in der Vergangenheit mehrfach dazu, dass nach Newsletter Anmeldungen von Privatpersonen die Übermittlung von personenbezogenen Daten angefordert wurden. Nach Herausgabe der Information, dass die Daten an Klaviyo übermittelt wurden, kam es immer wieder zu Anwaltsschreiben von „brandt.legal". Hierbei wurden Schadensersatzforderungen in Höhe von bis zu 5000 € gestellt. Durch einen Datenschutzverstoß soll in das allgemeine Persönlichkeitsrecht eingegriffen worden sein, so der Vorwurf einiger Klaviyo Abmahnungen.

Inhalt der „brandt.legal" Abmahnung

Was genau wird die in der Klaviyo Abmahnung von „Brandt.legal" gefordert? Die Abmahnungen von Klaviyo betreffen in der Regel Verstöße gegen die datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere gegen die DSGVO. Konkret wird bemängelt, dass die Einwilligung der Empfänger:innen zum Erhalt von E-Mail-Marketing-Kampagnen nicht ordnungsgemäß eingeholt wurde oder dass die Empfänger nicht ausreichend über ihre Rechte informiert wurden. Die Datenübermittlungen in die USA durch Klaviyo seien zudem laut Abmahnung rechtswidrig.

In der Klaviyo Abmahnung werden dann konkrete Verstöße aufgeführt und eine Frist zur Abgabe einer Unterlassungserklärung gesetzt. Außerdem werden oft Auskunfts- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Die geforderten Beträge können sehr hoch sein und reichen von einigen hundert (nach unvollständiger Auskunft) bis zu mehreren tausend Euro (nach keiner Auskunft oder nach erteilter Auskunft wegen des Newsletter Tools Klaviyo).

Zudem verlangt „Brandt.legal" in den Abmahnungen die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, was bedeuten würde, dass es dir nach der Abgabe verboten ist, Klaviyo weiterhin zu nutzen. Auch Rechtsanwaltskosten in Höhe von über Tausend Euro werden in den Abmahnungen geltend gemacht. Die Abmahnungen erfolgen laut „Brandt.legal" aufgrund des Unterlassungsanspruchs seiner Mandant:innen wegen einer Verletzung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung. In den Abmahnungen wird behauptet, dass die Übermittlung der betreffenden personenbezogenen Daten an das US-amerikanische Unternehmen Klaviyo von keiner Rechtsgrundlage gedeckt sei.

Bei Nichteinhaltung der genannten Fristen zur Zahlung werde es laut „Brandt.legal" zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung kommen. Zudem würde der Sachverhalt gemäß Art. 77 und 88 DSGVO bei der zuständigen Datenschutzbehördeangezeigt werden. Konsequenzen, die sich hieraus ergeben würden, seien Gewerbeuntersagung und/oder Geldbußen in Höhe von bis zu 20.000.000 €.